Sirenenförderprogramm des Bundes aufgelegt - Landesumsetzung erarbeitet Fördervoraussetzungen 

Der Bund hat ein Sirenenförderprogramm aufgelegt, welches die Beschaffung von Sirenen bei  den Kommunen unterstützen  soll. Das Land Rheinland-Pfalz erarbeitet derzeit die technischen und verwaltungsmäßigen Fördervoraussetzungen. Sobald die hierfür vorgesehene Onlineplattform freigeschaltet ist, können Anträge eingereicht werden. Bisher eingegangene Anträge müssen neu gestellt werden. Sobald die notwendigen Erfordernisse zur Antragstellung vorliegen, werden die Informationen an dieser Stelle online bekanntgemacht. Bis dahin wird darum gebeten von weiteren Anträgen abzusehen.

Sirenen haben, insbesondere auch im Zivilschutz, als Warnmittel der Bevölkerung nach wie vor einen hohen Stellenwert und nehmen einen wichtigen Platz im Warnmittelmix ein. Der Bund unterstützt vor diesem Hintergrund über das BBK die Beschaffung von Sirenen als Anschubfinanzierung. Das Land Rheinland-Pfalz kann hierfür aus den Gesamtfördermitteln in Höhe von 88 Mio. Euro über einen Anteil von 4,1 Mio. Euro verfügen.

Derzeit wird durch das Land Rheinland-Pfalz ein Förderprogramm aufgelegt, um eine umfassende und zielgerichtete Verteilung der begrenzten Mittel zu gewährleisten. Hierfür wird ein Online-Antragsverfahren über das BKS-Portal des Landes entwickelt, das alle antragsberechtigten kommunalen Aufgabenträger nutzen müssen.

Im Ministerium des Innern und für Sport sind bereits eine Vielzahl von Bedarfsmeldungen auf Förderung eingegangen.
Diese konnten jedoch aufgrund des bislang fehlenden Förderprogramms des Landes nicht bearbeitet werden.

Nach Vorliegen des endgültigen Förderprogramms wird im BKS-Portal.rlp die Möglichkeit der Online-Antragstellung für die kommunalen Stellen freigeschaltet.

Datum der Meldung: 

02.09.2021