Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz - Stufenkonzept für Lockerungen mit Vorsicht

„Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der ‚Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz‘, die der Ministerrat verabschiedet hat.  Das Konzept folgt dem Dreiklang „Gesundheit schützen – Freiheitsrechte bewahren – Wirtschaft stärken."

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Corona Virus SARS-CoV-2 (Covid 19) 
Informationen und Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung

Für die Landesregierung stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Es gibt keinen Grund zur Panik. Ziel all unserer Maßnahmen ist, die Ausbreitung zu verlangsamen. Bund, Länder, Kommunen und alle beteiligten Stellen arbeiten entschlossen daran, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und gleichzeitig auf eine höhere Zahl von erkrankten Menschen eingestellt zu sein.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz informiert unter  www.corona.rlp.de  zum Coronavirus SARS-CoV-2. 
Antworten zu Fragen rund um das Coronavirus (Hotlines, FAQ, Rechtsgrundlagen, Hilfsprogamme etc.) finden Sie
dort. 
Die Seite www.corona.rlp.de  wird regelmäßig aktualisiert; Auszug aus den aktuellen Meldungen siehe unten.

Die  Städte und Gemeinden geben weitere Hinweise auf den örtlichen  Bekanntmachungswegen.

Informationen für BKS-Einsatzkräfte finden Sie im BKS-Portal rlp
a) auf der Startseite im "Ticker BKS RLP"
sowie
b) auf der Seite der ADD im BKS-Portal
c) zum Ausbildungsbetrieb des Landes  auf der Seite der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule. 

Mehr  zu  den Rechtsgrundlagen finden Sie hier 

Auszug aus den aktuellen Meldungen

(alle Meldungen und Informationen siehe  www.corona.rlp.de 
sowie für BKS-Einsatzkräfte auf der Portalstartseite im "Ticker BKS Rheinland-Pfalz")

Infektionsgeschehen kontrollieren und mit Lockerungen Perspektiven für Familien und Gastronomie schaffen (06.05.)

„Wir haben viel erreicht. Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz ist so niedrig, wie noch nie seit Beginn der Corona-Pandemie. In Rheinland-Pfalz haben wir heute 6203 Covid-Kranke. Das ist nur noch ein Anstieg um 28 Fälle im Vergleich zum Vortag. ..........Wir eröffnen eine Perspektive für weitere behutsame Lockerungen der bestehenden Regelungen. Wichtig ist, dass die Länder im Grundsatz gemeinsam entscheiden, aber bei der Umsetzung der Beschlüsse im Rahmen ihrer Rechtsverordnungen den Freiraum haben, auf die länderspezifischen Besonderheiten, insbesondere mit Blick auf das Infektionsgeschehen, einzugehen.

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Behutsame und differenzierte Entscheidungen - Spielplätze und Museen dürfen wieder öffnen, Gottesdienste und Gebetsversammlungen können stattfinden (30.04.)

„Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz.

Mehr zu den ab 03.05.2020 geltenden Regelungen hier.

Bund und Länder beschließen Lockerungen – Menschen weiterhin so gut wie möglich vor Infektion schützen (19.04)

„Unsere Strategie war immer, das Infektionsgeschehen so unter Kontrolle zu halten, dass für alle schwer Erkrankten ausreichend Behandlungskapazitäten vorhanden sind. Das ist uns gelungen und das bleibt auch unser Kriterium für die Lockerungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der mehrstündigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und -chefinnen der Länder.
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Rund um die Uhr im Einsatz: Lieferung von Schutzausrüstung (10.04.2020)

Im Rahmen des Rheinland-Pfalz Programms Beschaffung werden heute unter anderem zwei Millionen Mund-Nasen Schutzmasken und 50.000 Schutzanzüge angeliefert. Unter Polizeischutz fuhren die vier 40-Tonner auf das Gelände, wo sie von Helfern des DRK-Mainz-Stadt und Mitarbeitern des Landesamts für Versorgung empfangen wurden. Das THW Mainz half bei den Vorbereitungen.
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Gemeinsam sind wir stärker als das Virus (09.04.2020)

Die Osterfeiertage stehen vor der Tür, ....
„Auch wenn die Entwicklung in die richtige Richtung geht, gibt es für Entwarnung noch keinen Grund. Bitte halten Sie weiter Abstand und schützen Sie sich und andere. Ich weiß, wie schwer es ist, mit den momentanen Einschränkungen zu leben und hoffe, dass Sie über die Feiertage dennoch schöne Momente erleben können“, so die Ministerpräsidentin.
Osteransprache 2020 in Text und Video hier 

Aktuell 4.407 Fälle - Appell zum Osterwochenende (09.04.2020)

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 4.407 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und 52 Todesfälle. Das Gesundheitsministerium ruft die Bevölkerung weiter dazu auf, Kontakte zu reduzieren und dort, wo sie nicht zu vermeiden und aufgrund der Corona-Verordnung zulässig sind, den Sicherheitsabstand und die Hygienevorgaben zu achten.
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20.000 l Desinfektionsschutzmittel geliefert -Hilfsbereitschaft der Unternehmen ist überwältigend (09.04.2020)

„Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir ­­- Landesregierung und Wirtschaft - uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) für medizinische Ausrüstung und Desinfektionsmittel.
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Wendepunkt bei Infektionen noch nicht erreicht – Intensive Arbeit an weiterem Fahrplan (08.04.2020)

„Wir stehen an einem Scheideweg. Wenn wir jetzt die Beschränkungen weiter aushalten, haben wir die Chance, besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach einer gemeinsamen Ministerratssitzung mit dem Corona-Expertenteam. „Die schweren und harten Maßnahmen seit fast vier Wochen zeigen Erfolge. Wir konnten dank der Disziplin der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die extrem hohe Geschwindigkeit der Ausbreitung reduzieren und so die Kurve abflachen. Wenn wir vorzeitig lockern, riskieren wir, diesen Vorteil zu verlieren."
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5 Mio € für Intensivbeatmungsgeräte - Produktion von Beatmungsgeräten läuft auf Hochtouren (07.04.2020)

„Es ist beeindruckend zu sehen, wie hier auf Hochtouren gearbeitet wird, um die lebensrettenden Beatmungsgeräte zu produzieren, die in der Corona-Pandemie so dringend benötigt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres Besuches des Medizingeräteherstellers Fritz Stephan GmbH in Gackenbach.
„Die Firma Fritz Stephan nimmt mit der Produktion der Beatmungsgeräte, wie auch andere Unternehmen in unserem Land, eine wichtige Position im „Rheinland-Pfalz Programm Beschaffung ein.“
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Bewältigung Corona-Krise kein Sprint, sondern Marathon (03.04.2020)

Seit mehreren Wochen gelten harte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. In ihrer Fernsehansprache an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen spricht Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Bevölkerung weiter Mut zu.
"Die Bewältigung der Corona-Krise ist kein Sprint, sie ist ein Marathon", betonte die Ministerpräsidentin. Rheinland-Pfalz zeige große Stärke in der Krise und die Landesregierung arbeite mit Hochdruck daran die Folgen der Corona-Krise abzufedern.
Die Ansprache in Text und im Video hier.