Weihnachts- und Neujahrsgruß

Wenn sich ein Jahr dem Ende neigt, wenn mit der Weihnachtszeit die Zeit der Besinnung einkehrt, ist das oft auch gegebener Anlass Rückschau zu halten. Mit Weihnachten 2015, nähert sich das Ende eines ereignisreichen Jahres.Gerade im Angesicht der derzeitigen Ereignisse haben in diesem Jahr wieder viele Menschen in unserem Land erlebt, mit welcher Hilfsbereitschaft und mit welchem Engagement sich die Mitglieder unserer Hilfsorganisationen und Feuerwehren für andere einsetzen und sich kümmern.

Schon vorab möchte ich mich bei allen Beteiligten des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e.V. für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Ich erlebe Sie als jederzeit zielorientierte Partner auf deren konstruktive und kreative Arbeit man sich stets verlassen kann. In den vergangenen Monaten konnten wir viel gemeinsam bewegen und zu einem guten Ergebnis bringen.

In diesem Jahr haben wir die finanzielle Förderung des LFV auf ganz neue Füße gestellt. Nach der Projektförderung der vergangenen Jahre, wurden in den Landeshaushalt des Jahres 2016 insgesamt 276.800 € eingestellt. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den bisher schon regelmäßig gezahlten Mitteln in Höhe von 150.000 € für die Projektförderung und 78.800 € für die Miete des Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, welche seit bereits fast 20 Jahren durch das Land Rheinland-Pfalz übernommen wird. Zusätzlich haben wir einen Betrag von 50.000 € eingestellt. Damit kann der LFV über insgesamt 200.000 € für seine Arbeit verfügen. In Zukunft werden die Mittel nicht wie bisher nur für die Projektarbeit eingesetzt werden können. Vielmehr ist es möglich, sie für alle anfallenden Ausgaben, also auch Personal- und Verwaltungskosten zu verwenden. Durch dieses Verfahren wird es langfristig für alle Beteiligten, wie LFV, MdI und auch die ADD, spürbare Arbeitserleichterungen geben. Daneben ist die institutionelle Förderung, auch als eine Wertschätzung Ihrer Verbandsarbeit zu verstehen.

Auch hinsichtlich der Ausbildung von Feuerwehrleuten haben das MdI, die LFKS und der LFV in diesem Jahr in vorbildlicher Weise zusammengearbeitet. Wie Sie wissen gab es, insbesondere bei den Führungskräftelehrgängen, einen großen Bedarf. Er konnte vorübergehend mit den Kapazitäten der LFKS allein nicht adäquat aufgefangen werden. Vor diesem Hintergrund hat der bereits im vergangenen Jahr gegründete „Beirat LFKS“ die Zusammenarbeit von LFKS und LFV beschlossen. Durch diese Zusammenarbeit im Jahr 2015 konnte die Anzahl der Gruppenführerlehrgangsplätze stark erhöht werden, die nach wie vor große Nachfrage erfahren. Damit haben wir im Sinne des Ehrenamtes eine pragmatische Lösung gefunden, um mit dem momentanen Engpass umzugehen.

Dieses Vorgehen soll allerdings kein Dauerzustand werden und so gab es auch an der LFKS Veränderungen. Die seinerzeit im Rahmen der Rechnungshofprüfung gestrichenen Stellen wurden wieder neu eingeführt und konnten teilweise schon neu besetzt werden. Hier stehen wir vor der Herausforderung, noch weitere geeignete Bewerber zu finden.
Hinsichtlich der Ausbildung von ehrenamtlichen Feuerwehrleuten sind wir auf dem richtigen Weg. Mit dem Beirat LFKS haben wir ein Gremium geschaffen, in dem sich alle Beteiligten auf Augenhöhe austauschen können, um die besten Lösungen zu erarbeiten.

Zum Thema der Förderung von Gemeindefeuerwehren möchte ich Ihnen versichern, dass die Landesregierung die Förderung des kommunal geprägten Feuerwehrwesens als eine wichtige Daueraufgabe ansieht. Denn es steht fest: Dass wir in Deutschland, in Rheinland-Pfalz immer mit dem Gefühl der Sicherheit können, das ist zu einem großen Teil auch Ihnen, allen Verbandsangehörigen des Landesfeuerwehrverbands Rheinland-Pfalz e.V. zu verdanken; Ihnen, die sich tagtäglich dafür einsetzen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger vor Gefahren bewahrt werden, wo immer das möglich ist und wo immer Schlimmeres verhindert werden kann. Deswegen wird die Förderung des Feuerwehrwesens nach wie vor eine Sonderstellung einnehmen.

In den Jahren 2011 bis 2015 hat das Land die Gemeindefeuerwehren für den Bau von Feuerwehrhäusern und Feuerwachen mit 24,5 Mio. Euro, für die Beschaffung von großen Feuerwehreinsatzfahrzeugen mit 32,3 Mio. Euro und für die Beschaffung von kleinen Feuerwehreinsatzfahrzeugen mit 10,5 Mio. Euro (sogen. Pauschalförderung durch die Landkreise) gefördert. Im Zuge der Umstellung von der analogen auf die digitale Alarmierung förderte das Land die Kommunen bei der Beschaffung von Funkmeldeempfängern mit 1,55 Mio. Euro, die 2014 und 2015 bewilligt wurden. Für die Förderrunde 2015 betrug das Budget rund 14,7 Mio. Euro.
Insgesamt erhielten die kommunalen Aufgabenträger des Brand- und Katastrophenschutzes in den Jahren 2011 bis 2015 Fördermittel des Landes in Höhe von 68,8 Mio. Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, aus Allgemeinen Haushaltsmitteln und aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches (Investitionsstock) zusammen. Da die Förderquote in der Regel 33,3 % der zuwendungsfähigen Kosten beträgt, kann damit gerechnet werden, dass die Gemeinden, Städte und Landkreise durch diese Förderung des Landes Investitionen in Höhe von 200 bis 250 Mio. Euro getätigt haben. In den vergangenen fünf Jahren wurden die kommunalen Investitionen also mit durchschnittlich 13,7 Mio. Euro gefördert.

Die Landesregierung wird ihr Förderprogramm auch zukünftig darauf ausrichten, dass die finanziellen Rahmenbedingungen für eine bedarfsgerechte Ausstattung der Feuerwehren bei den kommunalen Aufgabenträgern gewährleistet werden können.

Denn die Gewissheit, dass Brände gelöscht werden, dass Menschen sich in Notsituationen um andere Menschen kümmern, dass Menschen füreinander da sind, wenn es gefährlich wird – diese Gewissheit ist auch in Zukunft eine unverzichtbare Größe in unserem Land und untrennbar mit dem Feuerwehrwesen unseres Landes verbunden – und zwar jederzeit, nicht nur zu Weihnachten.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes Jahr 2016.

Herzlichst
Ihr

Roger Lewentz, MdL
Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur
des Landes Rheinland-Pfalz