Grußwort zum Jahreswechsel 2012/2013
Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende zu und wir stehen an der Schwelle eines neuen Jahres. Gerne komme ich deshalb der angenehmen Pflicht nach, den Feuerwehrangehörigen unseres Landes für die im abgelaufenen Jahr erbrachte Leistung herzlich zu danken. Sie bilden gemeinsam mit den Angehörigen des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes sowie dem THW das Rückgrat im Brand- und Katastrophenschutz, der in Rheinland-Pfalz überwiegend von freiwilligen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sichergestellt wird.
Die Einsatzstatistik der rheinland-pfälzischen Feuerwehren des Jahres 2011 hat uns wieder aufgezeigt, wie wichtig Ihr ehrenamtliches Engagement ist. Ein Großteil der Einsätze wird von Freiwilligen Feuerwehren geleistet, die ihre gefahrvolle Berufung vorbildlich meistern und deren überwiegend ehrenamtlichen Wehrfrauen und Wehrmännern ich für ihre schwierige und verantwortungsvolle Einsatztätigkeit nicht genug danken kann. Trotz vorbildlicher Ausbildung und gutem Ausrüstungsstand wurden fast 200 Feuerwehrangehörige im Einsatz- und Übungsdienst verletzt, Zeichen dafür, wie gefahrvoll der Dienst für die Allgemeinheit ist!
Im Jahr 2011 rückten die rheinland-pfälzischen Feuerwehren insgesamt nahezu 37.000 Mal aus. In ca. 14.000 Fällen fuhren die Feuerwehren zu Brandeinsätzen, darunter auch zu rund 5.500 Fehleinsätzen. Sie setzen sich zusammen aus blinden oder böswilligen AlarmGrußen und Fehl-alarmierungen durch Brandmeldeanlagen.
Etwa zwei Drittel aller Einsätze - rund 23.000 - entfielen auf Technische Hilfeleistung, wie z.B. Fahrzeugunfälle, Vermisstensuche, Einsätze bei Hochwasser, nach Stürmen oder Unfällen mit Gefahrstoffen, aber auch Tierrettungen. Gegenüber dem Vorjahr sank die Zahl der Technischen Hilfeleistungen um rund 5.000 Einsätze. Allein aufgrund des Sturmes „Xynthia“ mussten in dieser Größenordnung im Jahr 2010 Einsätze durch die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz geleistet werden. 2011 liegt die Anzahl der Technischen Hilfeleistungen damit nun annähernd wieder auf dem Niveau der Vorjahre, was voraussichtlich auch für das Jahr 2012 gelten wird.
Von den Einsatzkräften wurden 2011 insgesamt 2.918 Menschen gerettet, dabei fiel der Großteil von 2.276 Geretteten auf die Einsätze der Technischen Hilfeleistung. Hier ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, bedingt durch die große Zahl an geretteten Personen bei der Entgleisung eines Intercity am 11. September 2011 bei St. Goar.
Ich kann Ihnen versichern, dass die Landesregierung den Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz weiterhin durch uneingeschränkte ideelle Förderung unterstützt.
Landesregierung und Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V. ziehen dabei an einem Strang, wenn es um die Förderung des Feuerwehrwesens in unserem Lande geht. Beide wissen um die Notwendigkeit eines gut funktionierenden, flächendeckenden Feuerwehr-wesens. Fest steht, damit dies weiterhin so bleibt, werden sich die Feuerwehren verändern müssen! Vielleicht kennen Sie das Zitat von G. Tomasi di Lampedusa, eines italienischen Schriftstellers: „Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, müssen wir zulassen, dass sich alles verändert.“
Ich halte es für wichtig, nicht abzuwarten, bis wir auf die Veränderungen nur noch reagieren können, sondern zu agieren, d.h. diesen Veränderungsprozess selbst zu gestalten. Denn was die Bürgerinnen und Bürger erwarten können sind leistungsfähige Wehren, in der Fülle ihrer Aufgaben optimal unterstützt von Kommune und Land. Daher habe ich im Januar diesen Jahres eine Projektarbeitsgruppe (PAG) unter Leitung von Herrn Landesfeuerwehrinspekteur Plattner eingerichtet mit der Beteiligung von Landesfeuerwehrverband RLP e.V., Jugendfeuer-wehrverband e.V., Gemeinde- und Städtebund RLP, Landkreistag RLP, Städtetag RLP, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RLP, Unfallkasse RLP und dem Verband Werkfeuerwehren und betrieblicher Brandschutz RLP, die sich mit dem Thema „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in RLP“ befasst.
Bekanntlich hat im Jahre 2010 der Landtag mit Zustimmung aller Fraktionen die sogenannte Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert. Das Land Rheinland-Pfalz muss danach ab dem Jahr 2020 den Haushaltsplan grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten ausgleichen. Die allgemein sehr angespannte Situation der öffentlichen Haushalte verlangt von der Landesregierung mit Blick auf die Schuldenbremse Konsolidierungsmaßnahmen in einem erheblichen Umfang. Trotz dieser Einschränkungen ergibt sich ein voraussichtliches Gesamtfördervolumen im Feuerwehr- und Katastrophenschutzbereich von über 15,5 Mio. Euro für das Jahr 2012. Ein Ergebnis, welches das Durchschnittsergebnis der vergangenen 10 Jahre von rund 13 Mio. Euro weit übersteigt.
Im kommenden Jahr wird das Land einen weiteren Schritt in Richtung „E-Government im Brand- und Katastrophenschutz“ gehen. Nachdem seit 2010 mit über 1,1 Mio. € das Update der „Landessoftware“ Arigon bei den kommunalen Aufgabenträgern unterstützt wurde, wird Anfang 2013 ein weiterer Meilenstein des Projektes „EVUS II“ umgesetzt werden. Nach Bereitstellung der IT-Serverlandschaft im Rechenzentrum der Universität Koblenz-Landau wird im Rahmen eines Pilotprojektes eine zentrale Informations- und Wissensplattform sukzessive für einen Anwenderkreis von 100 bis zu 1000 Usern im Landes- und Kommunalbereich zur Verfügung gestellt. Ich gehe davon aus, dass mit der elektronischen Plattform den Angehörigen der Feuerwehren und Organisationen und deren Funktionsträgern ein zeitgemäßes Instrumentarium zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt wird.
Am 21. November 2012 ist die erste Landesverordnung zur Änderung der Fahrberichtigungs-verordnung Rheinland-Pfalz in Kraft getreten, mit der den Freiwilligen Feuerwehren, den nach Landesrecht anerkannten Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten nunmehr ermöglicht wird, ihre ehrenamtlichen Angehörigen zum Führen von Einsatzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 7,5 t einschließlich Fahrzeugkombinationen in einem vereinfachten Verfahren organisationsübergreifend auszubilden. Wir alle hoffen, damit zu einer Verbesserung und Vereinfachung für die Aufgabenträger nach dem Brand- und Katastrophen-schutzgesetz beizutragen.
Im ablaufenden Jahr möchte ich allen danken, die für das hohe Niveau an Innerer Sicherheit in unserem Lande verantwortlich sind. Für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit danke ich ausdrücklich allen Kreis- und Stadtfeuerwehrinspekteuren und allen Wehrleitern, ebenso dem Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V., der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz, dem Werkfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes, insbesondere auch im Referat 22 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz. Des Weiteren gilt mein Dank den Kommunalen Spitzenverbänden als den Vertretern der Aufgabenträger des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes, dem Deutschen Roten Kreuz e.V., dem Arbeiter-Samariter-Bund e.V., der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., dem Malteser Hilfsdienst e.V., der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, insbesondere dem Länderverband Rheinland-Pfalz / Hessen / Saarland, dem Landeskommando Rheinland-Pfalz der Bundeswehr und den Polizeien des Landes und des Bundes.
In meinen Dank an unsere Feuerwehren schließe ich ausdrücklich auch die Familien der Feuerwehrleute ein. Ich weiß, dass nicht nur den Aktiven, sondern auch den Angehörigen Opfer abverlangt werden. Ohne ihre solidarische Unterstützung, ihre Toleranz und ihren Verzicht wäre der engagierte Einsatz auf Dauer nicht leistbar! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das kommende Jahr 2013 alles erdenklich Gute.