Grüße zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2016/-17

Ein ereignisreiches Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Wie immer an dieser Stelle ziehe ich bei einem kleinen Jahresrückblick Bilanz. Drei Ereignisse aus dem Bereich Brand- und Katastrophenschutz haben uns in diesem Jahr besonders betroffen gemacht: Zunächst das schwere Explosionsunglück bei der BASF in Ludwigshafen am 17. Oktober. Es hat uns in Erinnerung gerufen, wie gefährlich und zugleich wie wichtig der Einsatz der Feuerwehrmänner und -frauen ist. Im Frühsommer forderten starke Unwetter die Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst und THW. Das Jahr 2016 war leider auch von mehreren Terroranschlägen geprägt, die das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erschüttert und Einsatzkräfte gefordert haben.

Die Explosion bei der BASF hat vier Menschen das Leben gekostet, darunter drei Mitglieder der Werkfeuerwehr. Dieses Unglück war ein großer Schock für alle Betroffenen. Unsere Gedanken gelten den Angehörigen der Verstorbenen. Bedanken möchte ich mich bei allen, die teilweise bis an ihre emotionalen und körperlichen Grenzen, an den Maßnahmen nach der Explosion beteiligt waren. Die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Feuerwehren, dem werksärztlichen Dienst, dem Rettungsdienst, den Sanitätsorganisationen, dem THW und der Polizei ist keine Selbstverständlichkeit und verdient höchste Anerkennung.

Wo das rationale Begreifen bei Unglücken nicht mehr möglich ist, hilft manchmal ein Austausch mit anderen - fernab von der Hektik des Alltages. Zu diesem Zweck haben wir im Sommer beim Landesfeuerwehrverband in Koblenz eine Gedenkstätte für verstorbene Feuerwehrangehörige eingeweiht. Diese kleine Kapelle dient dem geschützten Austausch, aber auch der inneren Einkehr.

Eine weitere Herausforderung waren die schweren Unwetter im Mai und Juni. Ungewöhnlich lang andauernde Unwetter führten zu Überschwemmungen in vielen Teilen des Landes. Feuerwehrkameradinnen und -kameraden waren im Dauereinsatz und das oft bei andauernden Regenfällen und Gewittern. In dieser anstrengenden Zeit hat sich gezeigt, wie wichtig die Feuerwehr nicht nur für die Brandbekämpfung, sondern auch für die Gefahrenabwehr vor Ort ist.

Eine Herausforderung für die Zukunft stellt die Abwehr terroristischer Anschläge dar. In diesem Jahr sind erstmals auch bei uns in Deutschland Menschen Opfer von islamistischen Terroristen geworden. Da sich die Feuerwehr auf solche Einsatzlagen vorbereiten muss, gab es im Laufe des Jahres zahlreiche Veranstaltungen und Fortbildungen zu diesem Thema. Beispielsweise hat mein Ministerium im Februar einen Fachkongress zur Bewältigung von Terroranschlägen durchgeführt.

Das Land unterstützt die Feuerwehr auch in Zukunft bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben. In diesem Jahr wurde ein Sonderförderprogramm aufgelegt und die Pauschale für Kleinfahrzeuge auf 4,09 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus haben wir die Beschaffung von Funkmeldeempfängern zur digitalen Alarmierung mit rund 1,6 Millionen Euro gefördert. Insgesamt erhielten die kommunalen Aufgabenträger des Brand- und Katastrophenschutzes in den Jahren 2011 bis 2016 Fördermittel des Landes in Höhe von gut 81 Millionen Euro. Diese Zahlen machen deutlich, welch hohen Stellenwert die Feuerwehr für die Landesregierung hat.

Für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit im auslaufenden Jahr will ich ausdrücklich allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, den Kreis- und Stadtfeuerwehrinspekteuren sowie allen Wehrleitern danken, ebenso dem Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V., der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz, dem Werkfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren im Land Rheinland-Pfalz und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Referat 22, sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz.

Mein Dank gilt auch den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Deutschen Roten Kreuz e.V., dem Arbeiter-Samariter-Bund e.V., der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., dem Malteser Hilfsdienst e.V., der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, insbesondere dem Länderverband Rheinland-Pfalz/Hessen/Saarland, sowie dem Landeskommando Rheinland-Pfalz der Bundeswehr und der Polizei des Landes und des Bundes.

Ich wünsche Ihnen eine ruhige Weihnachtszeit mit Ihrer Familie und mit Freunden, sowie alles Gute für das neue Jahr!

© MdI