Weihnachtsgruß 2019
Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Ich freue mich auch dieses Jahr, mich mit einem Grußwort bei Ihnen allen bedanken zu können. In den vergangenen Monaten konnten wir gemeinsam viel gemeinsam bewegen und zu einem guten Ergebnis bringen. Ich bedanke ich mich bei allen Beteiligten des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland - Pfalz e.V. für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Besonders erwähnen möchte ich die Nachwuchsförderung, um die sich der Landesfeuerwehrverband und das Ministerium des Innern und für Sport in besonderer Weise bemühen. Uns ist allen bewusst, wie wichtig es ist, genügend Menschen für den Dienst in der Feuerwehr zu gewinnen. Ich freue mich, dass das MdI Fördermittel für Projekte zur Nachwuchsgewinnung bereitstellen kann. Diese Mittel stehen dem Landesfeuerwehrverband im Doppelhaushalt 2019/2020 neben der laufenden institutionellen Förderung zusätzlich zur Verfügung. Das Freiwillige Soziale Jahr Feuerwehr und die Nachwuchsförderung an Schulen und in Kindertagesstätten sind Projekte, die damit gefördert werden.
Eine Vollzeitstelle, die ein modulares System mit Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung erarbeiten soll, unterstützt das Vorhaben zusätzlich. Die Stelle wurde gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden geschaffen. Aus diesen Bausteinen suchen sich die Kommunen und die Feuerwehren je nach Bedarf und Neigung die passende Maßnahme aus. Diese Stelle ist beim LFV angesiedelt, ist seit dem 1. Oktober besetzt und wird vollständig durch das MdI finanziert. Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Modul- oder Baukastensystem ein für die Feuerwehren interessantes und praktikables Instrument haben, um neue Mitglieder zu gewinnen.
Die Förderung von Gemeindefeuerwehren ist für die Landesregierung eine wichtige Aufgabe. Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt die Förderung des Feuerwehrwesens hohe Priorität. Denn Anziehungskraft, Vitalität und Prosperität von Gemeinden und Städten sind auch mit der Qualität der örtlich oder regional wahrnehmbaren Inneren Sicherheit verknüpft.
In der Förderrunde 2019 unterstützte das Land daher kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 14,09 Millionen Euro. Durch neue und fortschrittliche Ausstattung sind effiziente Feuerwehreinsätze gewährleistet. Die Gemeinden können mit den bereitgestellten Fördermitteln die notwendigen Investitionen tätigen und so die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Aus Feuerschutzsteuermitteln konnten landesweit 36 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie 134 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert werden. Hierfür standen den Gemeinden insgesamt 7,93 Millionen Euro und zusätzlich 3,57 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung.
Auch an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) konnten wir einige Erfolge verbuchen. Im Doppelhaushalt 2019/2020 erhielt die Schule vier zusätzliche Stellen für Lehr- und Fachkräfte. Darüber hinaus gab es zehn Stellenhebungen. Die Besetzungsverfahren stehen kurz vor dem Abschluss. Damit ist die Schule fit für die Zukunft, wenn alle neuen Kräfte eingearbeitet sind, kann sie ab dem Jahr 2021 durchstarten. Jetzt gilt es, die LFKS auch bezüglich der infrastrukturellen Ausstattung weiter zu entwickeln. Hierzu laufen bereits Gespräche mit allen Beteiligten.
Abschließend möchte ich mich bei allen bedanken, die die Feuerwehr in Rheinland-Pfalz ermöglichen. Die Feuerwehren sind ein verbindendes Element zwischen Bevölkerung und Gemeinwesen und sind damit Teil einer gelebten demokratischen Gesellschaft. Die Feuerwehrleute leben Solidarität mit den Menschen in Not vor. Es ist gut, dass es Menschen gibt, die sich aus Freude an der Sache und aus Mitmenschlichkeit einbringen. Wichtig ist mir, dass sie jedem Menschen, ohne Ansehen der Person, helfen. Ohne dieses Engagement ist eine Gesellschaft nicht lebenswert. Aus diesem Grund möchte ich in diesem Jahr darauf aufmerksam machen, dass die Integration aller Menschen in unsere Gesellschaft, nicht nur in die Feuerwehr, überaus wichtig ist und unsere Bemühungen fortsetzen müssen. Wir müssen gemeinsam Tendenzen entgegenwirken, menschenfeindliches Gedankengut wieder salonfähig zu machen. Als Gesellschaft müssen wir uns solidarisch und schützend vor die Schwächeren stellen, sie in unsere Gemeinschaft, in unseren Verein, in die Feuerwehr aufnehmen.
Ich freue mich, dass der Landesfeuerwehrverband schon vor einigen Jahren Hinweise zur Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte herausgegeben hat. Ich kann nur dazu ermutigen, diesen Weg weiter zu gehen und sich gegen Rassismus, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit und Extremismus jeder Art einzusetzen.
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
ich bedanke mich für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit. Mein Dank gilt den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, den Kreis- und Stadtfeuerwehrinspekteuren und allen Wehrleitern, ebenso dem Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V., der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz, dem Werkfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren im Land Rheinland-Pfalz und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Referat 22, sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz. Des Weiteren danke ich den Kommunalen Spitzenverbänden als den Vertretern der Aufgabenträger, dem Deutschen Roten Kreuz e.V., dem Arbeiter- Samariterbund e.V., der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., dem Malteser Hilfsdienst e.V., der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, insbesondere dem Länderverband Rheinland-Pfalz / Hessen / Saarland, sowie dem Landeskommando Rheinland-Pfalz der Bundeswehr und der Polizei des Landes und des Bundes.
Ich wünsche Ihnen eine ruhige und stressfreie Weihnachtszeit mit Ihrer Familie und mit Freunden, um erholt und mit neuer Tatkraft das Jahr 2020 zu beginnen.
Roger Lewentz, MdL
Minister des Innern und für Sport
des Landes Rheinland-Pfalz