Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Feuerwehrleute und Angehörige der Katastrophenschutzorganisationen,
das Grußwort des Ministers des Innern und für Sport in der Weihnachtszeit ist bereits seit vielen Jahren eine gute Tradition.
Ich freue mich daher sehr, dass ich nun ebenfalls die Möglichkeit habe, mich in dieser besonderen Zeit an die Mitglieder der Blaulichtfamilie zu wenden. Seit meinem Amtsantritt vor einigen Wochen konnte ich bereits tiefe Einblicke in die vielfältigen Themengebiete der Feuerwehren und der Hilfsorganisationen gewinnen. Mit großem Respekt nehme ich die Aufgaben an, die ich von Herrn Minister a.D. Lewentz übernommen habe.
Mir ist bewusst, dass wir gerade in herausfordernden Zeiten leben. Die Auswirkungen des Klimawandels machen sich zusehends bemerkbar. Darauf werden wir uns mit aller Kraft im Brand- und Katastrophenschutz einstellen. In Europa herrscht Krieg, Corona ist noch nicht vorüber und die Inflation erreicht ständig neue Höchstwerte. Die Menschen schauen mit Sorge in die Zukunft. Nicht alle Probleme können im Innenressort gelöst werden, aber dort wo wir die Möglichkeiten haben, werde ich als Innenminister alles daran setzen, kommende Aufgaben mit vollem Einsatz und großem Engagement zu bewältigen.
Dazu gehört augenscheinlich auch der Wiederaufbau des Ahrtals. Die Menschen dort haben durch die Flut kaum zu erahnendes seelisches Leid erfahren und treiben dennoch voller Hingabe und Tatkraft den Wiederaufbau ihrer eigenen Heimat voran. Ich verspüre tiefen Respekt vor dem bereits Erreichten und möchte ein verlässlicher Partner auf dem noch sehr lange dauernden Weg des Wiederaufbaus sein und ihn nach Kräften unterstützen. Ich konnte das Ahrtal bereits besuchen und bin beeindruckt von der guten Arbeit, die dort, auch mit Hilfe von Landesfördermitteln vor allem im Ehrenamt durch jede Einzelne, jeden Einzelnen geleistet wird. Zudem hat mir der Besuch nochmals bewusst gemacht, dass neben den Hilfsorganisationen, der Polizei, dem THW oder der Bundeswehr vor allem unsere rheinland-pfälzischen Feuerwehren an vorderster Stelle bei der unmittelbaren Krisenbewältigung gestanden haben. Zusammen mit vielen anderen Helferinnen und Helfern leisteten Einheiten aus dem ganzen Land Unglaubliches. Für dieses solidarische Engagement möchte ich Ihnen allen auch im Namen der gesamten Landesregierung herzlich danken.
Im Rahmen der Aufarbeitung der Flutkatastrophe, auch durch die Expertinnen und Experten der Enquete-Kommission des Landtags, die ihr Wissen einbrachten und weiter einbringen, sind uns wertvolle Hinweise gegeben worden, die wir in die notwendige Neustrukturierung des Brand- und Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz einbringen wollen. Kernstück der Maßnahmen soll eine zentrale Landesoberbehörde für den Bevölkerungsschutz sein, inklusive eines 24/7 besetzten Lagezentrums. Zudem werden wir den rechtlichen Rahmen verändern, denn für einen funktionierenden, auf allen Ebenen übergreifenden Bevölkerungsschutz sind landesweit einheitliche und verbindliche Vorgaben notwendig.
Eines muss uns allen aber auch klar sein: der Weg der Neustrukturierung des Katastrophenschutzes im Land ist ein langwieriger Prozess ist, für den wir einen langen Atem brauchen. Vielleicht wird auch die geplante Umstrukturierung des Katastrophenschutzes hier und da Sorgen oder Bedenken auslösen. Jede Neuerung ist zunächst einmal ungewohnt. Lieb gewonnene Strukturen, Funktionen und Lösungswege müssen neu gedacht, neu beschritten werden. Ich darf Ihnen versichern, dass wir Sie, die Handelnden vor Ort, in die Veränderungsprozesse mit einbeziehen werden. Nicht zuletzt, um auch Ihr wertvolles Wissen als Expertinnen und Experten vor Ort mit in den Gestaltungsprozess einfließen lassen zu können. Ich wünsche mir und vertraue darauf, dass die Blaulichtfamilie den angestoßenen Umstrukturierungsprozess vertrauensvoll begleitet.
Die Feuerwehr ist #IMMERDA und dafür danke ich Ihnen!
Mein besonderer Dank gilt aber auch Ihren Familien, Angehörigen sowie Ihren Arbeitgebern. Ohne deren Unterstützung und Verständnis für Ihr Engagement wäre eine solch gut organisierte und zeitaufwendige Arbeit nicht möglich.
Ich danke ebenfalls dem Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V., der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz, dem Werkfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren sowie den Kommunalen Spitzenverbänden als Vertretung der Aufgabenträger für Ihre sehr gute Arbeit. Sie alle leisten einen unverzichtbaren Dienst für alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer und ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023!
Michael Ebling,
Minister des Innern und für Sport
des Landes Rheinland-Pfalz
