Hilfe zur Existenzsicherung bei Elementarschäden

In den 1990-er Jahren war Rheinland-Pfalz stark von Hochwasserereignissen betroffen. Durch eine Intensivierung des Hochwasserschutzes konnte das Land diese Elementargefahr in den letzten Jahrzehnten erheblich reduzieren.

Aufgrund der damaligen Erkenntnisse hatte das Land als eine der ersten Bundesländer jedoch auch mögliche Hilfmaßnahmen auf Basis einer Verwaltungsvorschrift festgelegt; diese wurde zuletzt im Dezember 2017 nochmals aktualisiert.

Damit wurde in Abstimmung mit den örtlichen kommunalen Stellen die Voraussetzung geschaffen, dass eine schnelle Hilfe (z.B. durch Vorortschadenskommissionen) realisiert werden kann.

Die Landesregierung hat jedoch insbesondere auch betont, dass der Grundsatz der Nachrangigkeit staatlicher Hilfe als einer der Eckvorgaben für die Handelnden gilt und die Hilfen zur Abwehr einer Existenzbedrohung der Betroffenen durch die überregionalen Schadensereignisse vorgesehen sind.

So scheiden Hilfen insbesondere aus, wenn eine Versicherbarkeit gegeben ist.

Bei Schäden in Wirtschaftsbetrieben sind zudem EU-rechtliche Verfahrensaspekte zu berücksichtigen.

Mittlerweile ist unbestreitbar, dass wir derzeit einen spürbaren Klimawandel erleben, der sich verstärkt fortsetzen wird. Die Folgen dieser Klimaveränderung sind vermehrte Unwetter und intensive Niederschläge, ein gestiegenes Risiko von Hochwasser und Überschwemmungen sowie mehr Sturmtage.
Mit der Kampagne " Naturgefahren erkennen - elementar versichern"  werden Vorsorgemöglichkeiten und weitere Informationen zum Thema Elementarhilfen erläutert und stehen unter dem ausgewiesenen Link zum Abruf bereit.  

Das zuständige Förderreferat bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier steht als zentrale Anlauf- bzw. Unterstützungsstelle für Hilfesuchenden sowie die kommunalen und staatlichen Stellen im Rahmen des Bewilligungs­verfahrens zur Verfügung.