"Die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen hatten eine Initiative gestartet, um die Gefahrenabwehr entlang des Rheins zu verbessern. Denn eine effektive Bewältigung der Gefahren ist nur durch eine gemeinsame Zusammenarbeit der Länder und Kommunen am Rhein möglich. Aus dieser Überzeugung heraus ist ein neues, leistungsstarkes Hilfeleistungslöschboot entwickelt worden, das ich sehr gerne an die Stadt und die Feuerwehr Bingen übergebe." sagte Innenminister Michael Ebling
Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Departement Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten die neuen Regelungen, die insbesondere die Zusammenarbeit unterhalb der Katastrophenschwelle sowie die alltägliche Hilfeleistung der kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe im Grenzgebiet regeln sollen und mehr Rechtsicherheit bringen.
Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Landesbrand- und Katastrophenschutzinspekteurin Dr. Kirstin Eisenhauer die Baustelle des neuen Lagezentrums für den Bevölkerungsschutz besichtigt. In den Räumlichkeiten der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) soll 2024 ein rund um die Uhr besetztes, hochmodernes Informationszentrum zur Verfügung stehen. Es ist das erste seiner Art in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz.
Im Rahmen der Präsidiumssitzung der Oberrheinkonferenz in Mulhouse (Frankreich) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Bas-Rhin (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten die neuen Regelungen, die insbesondere die Zusammenarbeit unterhalb der Katastrophenschwelle sowie die alltägliche Hilfeleistung der kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe im Grenzgebiet regeln sollen und mehr Rechtsicherheit bringen.
An der Trinationalen Bevölkerungsschutz-Konferenz wurden Prozesse und Einsatzmittel besprochen, mit denen die grenzüberschreitende Hilfeleistung bei klimabedingten Ereignissen gestärkt werden soll.
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„Mit der Inbetriebnahme des Lagezentrums Bevölkerungsschutz setzen wir einen zentralen Meilenstein für die Neuaufstellung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz um und stellen uns den immer stärker werdenden Folgen des Klimawandels entgegen. Dieses Lagezentrum ermöglicht es, ein umfassendes Lagebild als Grundlage für schnelle Entscheidungen zu schaffen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Rheinland-Pfalz stelle sich damit zukunftssicher auf und sende ein positives Signal für die Sicherheit der Menschen im Land.
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