Die seit Ende Mai anhaltenden heftigen Unwetter haben in Rheinland-Pfalz schwere Schäden verursacht. Durch Blitzeinschläge wurden Menschen verletzt, es gab Erdrutsche, Stromausfälle, ein Zug entgleiste, Straßen mussten wegen umgestürzter Bäume gesperrt werden,viele Keller wurden infolge der schweren Regenfälle überflutet und Hagel verursachte weitere Schäden. Seit Samstag sind zahlreiche überwiegend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der privaten Hilfsorganisationen, der Polizei und anderer Behörden im Dauereinsatz, um ihren Mitmenschen zu helfen. Die Einsätze dauern immer noch an.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich betroffen über das Ausmaß der Unwetterschäden gezeigt. Sie bedankten sich bei allen an den Hilfemaßnahmen beteiligten Bürgerinnen und Bürgern des Landes Rheinland-Pfalz, vor allem aber bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren großen uneigennützigen Einsatz. Über Schadenssituationen vor Ort verschaffte sich Innenstaatssekretär Günter Kern unter anderem in der Feuerwehreinsatzzentrale St. Goarshausen einen Überblick.
Durch die immer kürzer werdenden Zyklen in der IT-Entwicklung unterliegen neben der Modernisierung der IT-Systeme in den neuen Integrierten Leitstellen auch alle sonstigen fachspezifischen IT-Strukturen im BKS und RettD einer ständigen Weiterentwicklung. Mit dem BKS-Portal.rlp und KATWARN stellte das Land Ende April 2 Mosaiksteine zur Optimierung der IT-Strukturen für den Brand- und Katastrophenschutz (BKS) sowie Rettungsdienst (RettD) in Rheinland-Pfalz auf der IT2KO vor.
Drei T-Shirts pro Tag. ...Am 22. April 2016 endete die Ausbildung der Trainer für das Seminar auf der Mobilen Übungsanlage Binnengewässer (MÜB) am Liegeplatz Mannheim. Alle Trainer sind aktive Einsatzbeamte der Berufsfeuerwehr Ludwigshafen und führen die Seminare gemeinsam mit Ausbildern der LFKS durch. Die Ausbildungssaison 2016 startet im Mai mit dem Pilotseminar. Im Juni folgen drei weitere Seminare.
Landtag Rheinland-Pfalz stärkt Ehrenamt in der Feuerwehr und in den anderen Hilfsorganisationen
Der Landtag hat am 24. Februar 2016 einstimmig das Dritte Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) beschlossen. Das Gesetz vom 8. März 2016 (GVBl. S. 173) ist am 19. März 2016 in Kraft getreten (siehe Anlage 1). Eine Synopse ist als Anlage 2 beigefügt.
Bei diesem weitreichendsten Gesetzesvorhaben im Bereich der Feuerwehr der letzten zehn Jahre steht die Stärkung des Ehrenamts im Mittelpunkt. Es erleichtert die verantwortungsvolle und für die innere Sicherheit unverzichtbare ehrenamtliche Tätigkeit in den Feuerwehren und in den anderen Hilfsorganisationen. "Mit diesem neuen Gesetz haben wir einen wichtigen Meilenstein für die Ehrenamtlichen in unserem Land erreicht", betonte Innenminister Roger Lewentz bei der Veröffentlichung des neuen Gesetzes.
Das Land Rheinland-Pfalz fördert in diesem Frühjahr die Anschaffung von 110 Feuerwehrfahrzeugen, 24 Sonderfahrzeugen sowie den Neu- oder Umbau und die Erweiterung von 12 Feuerwehrhäusern. Innenminister Roger Lewentz betonte den hohen Stellenwert für die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz: „Die mehr als 51.000 ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und -frauen sind eine echte Säule unserer Gemeinschaft. Sie leisten einen Beitrag zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz."
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Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß informierte sich bei einem Besuch an der Universität Koblenz über die Arbeit der Forschungsgruppe Verwaltungsinformatik / E-Government, die das landesweite Portal für den Brand- und Katastrophenschutz (BKS-Portal.rlp) mitentwickelt hat. Im Fokus standen unter anderem das neu verfügbare Echtzeit-Lagebild sowie der vernetzte Katastrophenschutz-Plan.
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