Ein Tag vor Jahresende tritt am 30.12. das novellierte rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) in Kraft. Erleichtert wird damit unter anderem die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf.
„Mit dem Gesetz haben wir die maßgebliche rechtliche Grundlage an die Bedürfnisse der Praxis angepasst und damit diesen für unsere Bevölkerung so wichtigen Bereich zukunftsfähig ausgerichtet“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Dem Gesetzgebungsverfahren ging ein breites Beteiligungsverfahren der Verbände voraus, das viel positive Beachtung fand.
Am Jahresende ist es üblich zurückzublicken. Wir nennen das Jahr dann ereignisreich oder aufregend. Das Jahr 2020 kann aber mit den üblichen Begrifflichkeiten kaum angemessen beschrieben werden. ...
ich wünsche Ihnen abschließend eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr. Ich wünsche uns allen, dass wir mit neuer Zuversicht und hoffentlich mit einer Lösung zur Bekämpfung des Corona-Virus beginnen können.
Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden,
liebe Familien der Feuerwehrangehörigen,
ich wünsche Ihnen ein ruhiges Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.
Bleiben Sie gesund!
Heinz Wolschendorf
Landesfeuerwehrinspekteur
Innenminister Roger Lewentz hat 13 Landkreisen und kreisfreien Städten Mittel in Höhe von 791.500 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt. „Mit der Förderung des Landes werden die kommunalen Träger in die Lageversetzt, ihre Aufgaben im Katastrophenschutz bestmöglich zu erfüllen.
In diesem Jahr können insgesamt 23 neue Fahrzeuge des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes beschafft werden“, erläuterte der Minister.
Die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger mit besonderen Funktionen wird angehoben. Die Feuerwehr-Entschädigungsverordnung tritt in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesfeuerwehrverband rückwirkend zum 1. Januar 2020 tritt in Kraft.
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Innenminister Michael Ebling hat die acht neuen Tanklöschfahrzeuge (TLF 3000) an sieben Verbandsgemeinden und die Stadt Pirmasens übergeben. Die insgesamt rund 3,5 Millionen Euro teuren Fahrzeuge werden in den acht rheinland-pfälzischen Leitstellenbereichen stationiert und damit von Landesseite den kommunalen Aufgabenträgern unterstützend zur Verfügung gestellt. Die geländegängigen und watfähigen Fahrzeuge sind durch ihre spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet.
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